Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Villa Hirschberg Online GmbH und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die die Villa Hirschberg Online GmbH nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die Villa Hirschberg Online GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.
1. GELTUNGSBEREICH
Die Villa Hirschberg Online GmbH bietet Unternehmen Leistungen in den Bereichen Game-Design, Webgestaltung und Web-Programmierung, sowie die Entwicklung spezialisierter Weblösungen und mobilen Applikationen.
- Die Leistungen, Angebote und Lieferungen von der Villa Hirschberg Online GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage unserer AGB. Unsere AGB gelten auch für alle Folgeaufträge, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Abnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
- Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von der Villa Hirschberg Online GmbH nicht anerkannt.
- Sämtliche Abweichungen bedürfen zur ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung von der Villa Hirschberg Online GmbH.
2. ANGEBOTE UND AUFTRAGSBESTÄTIGUNG
- Die Angebote der Villa Hirschberg Online GmbH in Prospekten, Anzeigen oder im Internet sind – auch bezüglich der Preise – freibleibend und unverbindlich.
- Auf unserem Auftragsformular erklärt der Kunde den bindenden Antrag auf Abschluss eines Vertrags. Der Antrag gilt als angenommen, wenn wir nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Datum des Auftrages die Ablehnung erklärt haben.
- Die Villa Hirschberg Online GmbH ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter zu bedienen, insbesondere Programmierungs- und Grafikarbeiten durch Dritte vornehmen zu lassen. Ausschließlicher Vertragspartner ist die Villa Hirschberg Online GmbH. Dem Kunden ist es nur bei vorheriger Zustimmung der Villa Hirschberg Online GmbH gestattet, unmittelbare Kontakte mit diesen Dritten zu pflegen. Der Kunde erkennt diese Regelung als wesentliche Vertragspflicht an.
3. LEISTUNGSGEGENSTAND
- Nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB übernimmt dieVilla Hirschberg Online GmbH mit ihren Partnern die Beratung, Konzeption von Marketingmaßnahmen, Gestaltungsmaßnahmen, die Programmierung und die Installation von Softwareprodukten für den Kunden.
- Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge erfolgt gegen Zahlung des mit dem Auftraggeber dafür vereinbarten Entgelts (Konzeptionshonorar). Das Konzeptionshonorar wird im Falle der Erteilung des Auftrags auf die Agenturvergütung angerechnet. Die Installation von Softwareprodukten umfasst die Prüfung der Installationsumgebung und die eigentliche Installation der Software zur Anwendung. Weitere Leistungen sind gesondert zu vereinbaren. Für die Platzierung und Unterhaltung einer neuen Website oder die Übernahme einer bestehenden Website im Internet bedarf es des Abschlusses eines besonderen Website-Hosting-Vertrages. Ein solcher Vertrag wird von der Villa Hirschberg Online GmbH lediglich vermittelt; die Vertragsbeziehung kommt mit dem Hosting-Anbieter zustande.
- Die Softwareprodukte werden, nach Wahl von der Villa Hirschberg Online GmbH über die üblichen Dienste bzw. Nutzungsprotokolle nutzbar sein.
- Zur Vertragsdurchführung wird der Kunde das erforderliche Basismaterial, insbesondere Texte, Daten, bewegte und unbewegte Bilder, Illustrationen, Graphiken, Logos und sonstige Materialien und Informationen in digitaler Form der Villa Hirschberg Online GmbH übergeben. Die Beschaffung des Basismaterials ist von der Villa Hirschberg Online GmbH nicht geschuldet. Weitere Leistungen wie z.B. die Erstellung der notwendigen Inhalte, Bilder, Zusatzmodule wie Webshop, Layoutvorlagen für PDF-Export etc. sind gesondert zu vereinbaren.
4. TECHNISCHE SPEZIFIKATIONEN, DURCHFÜHRUNG DER PROGRAMMIERARBEITEN
- Der Kunde hat der Villa Hirschberg Online GmbH das Basismaterial unverzüglich zu übergeben. Übergibt der Kunde das Basismaterial nicht rechtzeitig, so verlängern sich zum einen die vereinbarten Ausführungsfristen entsprechend und die Villa Hirschberg Online GmbH kann, nach einer schriftlichen Aufforderung mit angemessener Fristsetzung, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Kunden vom Vertrag zurücktreten. Die Anzahlung verbleibt bei der Villa Hirschberg Online GmbH bzw. der Kunde schuldet eine anteilige Vergütung für die bislang erbrachten Dienstleistungen. Das Basismaterial muss in Formaten – die Villa Hirschberg Online GmbH bestimmt – zur Verfügung gestellt werden.
- Die Villa Hirschberg Online GmbH wird auf der Grundlage des Basismaterials, die vom Kunden gewünschte Leistung programmieren, anpassen und installieren.
- Die erbrachten Leistungen sind vom Kunden sofort zu kontrollieren; ein Anpassungsvorgang ist im Preis enthalten. Jede weitere Anpassung oder jede nachträgliche Änderung werden zu den jeweils gültigen Preisen von der Villa Hirschberg Online GmbH berechnet. Service und Wartung können zusätzlich beauftragt werden und werden nach der jeweils gültigen Preisliste von der Villa Hirschberg Online GmbH berechnet.
- Die Softwareprodukte oder Webseiten etc. gelten als abgenommen, wenn die Villa Hirschberg Online GmbH dem Kunden die Installation mitteilt. Eine gesonderte Abnahme ist nicht erforderlich, die Inbetriebnahme kommt einer Abnahme gleich.
- Befindet sich der Kunde mit Zahlungspflichten gegenüber der Villa Hirschberg Online GmbH in Verzug, so kann die Villa Hirschberg Online GmbH ihre Arbeiten bis zum Eingang der Zahlungen des Kunden unterbrechen; die Ausführungsfristen verlängern sich entsprechend. Weitergehende Rechte von der Villa Hirschberg Online GmbH nach diesen AGB und nach den gesetzlichen Vorschriften bleiben vorbehalten.
5. VERGÜTUNG UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
- Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der geltenden MwSt. Soweit die Villa Hirschberg Online GmbH die Vertragsleistungen an einem Standort des Kunden erbringt, sind die Reise und Verpflegungskosten mit den geltenden Sätzen gesondert zu vergüten.
- Soweit nicht abweichend schriftlich vereinbart, wird die vereinbarte Vergütung wie folgt fällig: 50 % bei Vertragsabschluss und 50 % nach Fertigstellung des Auftrages. Ansonsten sind die Rechnungen zahlbar: innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto.
- Gerät der Kunde über eine Dauer von mehr als 4 Wochen in Zahlungsverzug oder befindet sich der Kunde trotz schriftlicher Mahnung mit einem Betrag von mehr als 500 EUR in Verzug, so ist die Villa Hirschberg Online GmbH berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Schadensersatzansprüche und sonstige gesetzliche Ansprüche der Villa Hirschberg Online GmbH bleiben vorbehalten. Ab Fälligkeit ist die Villa Hirschberg Online GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
- Wir behalten uns das Eigentum der Ware / Leistung bis zur Zahlung aller Rechnungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Soweit wir mit dem Kunden die Zahlung des Preises aufgrund eines Scheck-Wechsel–Verfahrens vereinbaren, erstreckt sich der Vorbehalt auch auf die Einlösung des von uns akzeptierten Wechsels durch den Kunden und erlischt nicht durch die Gutschrift des erhaltenen Schecks bei uns. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist nicht zulässig. Die Villa Hirschberg Online GmbH ist berechtigt, im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden ohne Rücktritt vom Vertrag und ohne dass es hierfür einer Fristsetzung bedarf die Vorbehaltsware / Leistung herauszuverlangen. Bis zur Abholung der Vorbehaltsware bleibt der Kunde jedoch berechtigt, dies durch vollständige Zahlung sämtlicher offenen Rechnungen abzuwenden. Nach Rücknahme der Ware ist die Villa Hirschberg Online GmbH berechtigt, diese in branchenüblicher Weise freihändig zu verwerten. Der Verwertungserlös ist abzüglich angemessener Verwertungskosten auf die Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen. Die Villa Hirschberg Online GmbH ist auch berechtigt die erstellte Software, Webseiten etc. zu deaktivieren und vom Netz zu nehmen.
7. BEREITSTELLUNG DES BASISMATERIALS DURCH DEN KUNDEN BZW. DURCH DIE VHO, FREISTELLUNG
- Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, das Basismaterial der Villa Hirschberg Online GmbH zur Verfügung zu stellen. Soweit an dem Basismaterial Urheberrechte, Markenrechte und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Kunde sicher, dass er im Besitz der erforderlichen Lizenzen ist, insbesondere, dass er berechtigt ist, Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen und sonstige Darstellungen, Gestaltungen und Informationen zu digitalisieren, in die Software aufzunehmen und als deren Teil zu nutzen und/oder diese Befugnisse der Villa Hirschberg Online GmbH einzuräumen. Der Kunde ist für die von ihm erstellten und online gestellten Texte (Beiträge / Bilder / etc.) verantwortlich und stellt die Villa Hirschberg Online GmbH in vollem Umfang für mögliche Inanspruchnahmen Dritter frei.
- Sofern Dritte der Villa Hirschberg Online GmbH gegenüber geltend machen, dass die Einbeziehung von Basismaterial in Softwareprodukte Urheberrechte, Markenrechte und/oder gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt, wird die Villa Hirschberg Online GmbH den Kunden hierüber unverzüglich schriftlich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, der Villa Hirschberg Online GmbH insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, die Villa Hirschberg Online GmbH bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und etwaige Schadensersatzbeträge zuzüglich der Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung auf Verlangen von der Villa Hirschberg Online GmbH zu übernehmen.
8. ÄNDERUNGEN / MITWIRKUNGSPFLICHTEN
- Übergibt der Kunde das Basismaterial oder sonstige Unterlagen und Informationen nicht rechtzeitig, so verlängern sich zum einen die vereinbarten Ausführungsfristen entsprechend und die Villa Hirschberg Online GmbH kann, nach einer schriftlichen Aufforderung mit angemessener Fristsetzung, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche des Kunden vom Vertrag zurücktreten. Die Anzahlung verbleibt bei der Villa Hirschberg Online GmbH bzw. der Kunde schuldet eine anteilige Vergütung für die bislang erbrachten Dienstleistungen. Der Kunde kann bis Präsentation der Gestaltungsvorschläge, zur Installation der Software eine Änderung und/oder Ergänzung verlangen. Die Villa Hirschberg Online GmbH wird in diesem Fall die Arbeiten unterbrechen und prüfen, ob die Änderung technisch durchführbar und unter Berücksichtigung der betrieblichen Leistungsfähigkeit der Villa Hirschberg Online GmbH zumutbar sind. Der Mehrpreis wird ermittelt und dem Kunden in Rechnung gestellt.
- Im Falle eines Änderungsverlangens nach Punkt 8 Abs. 1 verlängern sich die Ausführungsfristen um die Zahl der Tage, an denen infolge des Änderungsverlangens die Arbeiten der Villa Hirschberg Online GmbH unterbrochen waren. Die Villa Hirschberg Online GmbH kann für die Dauer der Unterbrechung eine angemessene zusätzliche Vergütung verlangen, wenn und soweit die von der Unterbrechung betroffenen Mitarbeiter nicht anderweitig eingesetzt werden konnten und dem Kunden dies schriftlich mitgeteilt wurde.
9. ÜBERGABE
- Die Villa Hirschberg Online GmbH wird dem Kunden die Fertigstellung der Leistungen mitteilen und oder der sonstigen beauftragten Leistungen.
- Nach erfolgreicher Installation wird die Villa Hirschberg Online GmbH den Kunden die Nutzung der Software einweisen. Einweisungen über längere Zeiten oder für mehrere Personen können separat beauftragt werden.
10. RECHTEEINRÄUMUNG DURCH DIE VILLA HIRSCHBERG ONLINE GMBH
- Die Villa Hirschberg Online GmbH räumt dem Kunden das uneingeschränkte und ausschließliche Recht ein, die Spiele, Software oder ähnliches vertragsgemäß zu nutzen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die erbrachte Leistung oder Teile hiervon, soweit sie urheberrechtlichen Schutz genießen, in anderer als der mit der Villa Hirschberg Online GmbH vertraglich vereinbarten Weise zu nutzen. Die Villa Hirschberg Online GmbH ist insoweit berechtigt, einen Urhebervermerk in handelsüblicher Form in der Software anzubringen, insbesondere ist die Villa Hirschberg Online GmbH berechtigt die Kunden als Referenzen zu benennen und entsprechende Auszüge werblich zu nutzen.
- Die Villa Hirschberg Online GmbH ist ferner berechtigt, eine Kopie der angepassten Software für Archivzwecke zu behalten.
11. MÄNGELHAFTUNG
- Die Villa Hirschberg Online GmbH übernimmt die Sachmängelhaftung dafür, dass die Leistungen den üblichen Anforderungen und Beschaffenheiten entspricht. Sind Druckvorlagen oder Proofs freigegeben, so gehen evtl. Fehler im Inhalt, der Darstellung und Farbe zu Lasten des Kunden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
- Jegliche Mängelhaftung von der Villa Hirschberg Online GmbH erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch äußere Einflüsse oder durch ein Nichteinhalten der in der Software enthaltenen Nutzungsbedingungen verursacht werden. Sie entfällt, soweit der Kunde die Software ohne Zustimmung von der Villa Hirschberg Online GmbH selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Mängel nicht durch solche Änderungen verursacht worden sind und die Mängelbeseitigung durch die Änderungen nicht unzumutbar erschwert wird.
- Für Mängel der Software leistet die Villa Hirschberg Online GmbH Nacherfüllung nach ihrer Wahl durch Nachbesserung der Software oder durch Herstellung einer neuen Software. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde die Vergütung herabsetzen (mindern). Schadensersatz kann nicht verlangt werden.
- Mängelansprüche des Kunden verjähren binnen eines Jahres nach der Installation der Software.
12. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
- Die Villa Hirschberg Online GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dieser AGB.
- Soweit in dem nachstehenden Punkt 12 Abs. 3 bis Abs. 4 nichts Abweichendes geregelt ist, ist eine Haftung von der Villa Hirschberg Online GmbH auf Schadensersatz – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs und auch nach Ablauf einer ihr etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die Villa Hirschberg Online GmbH haftet vorbehaltlich des nachstehenden Punkt 12 Abs. 3 bis Abs. 4 insbesondere nicht auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden, die nicht an der Software selbst entstanden sind, z.B. wegen Verlustes oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten. Die Villa Hirschberg Online GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenfalls nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden.
- Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzug oder Unmöglichkeit der Leistungen der Villa Hirschberg Online GmbH sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.
- Die Haftungsbeschränkungen gem. Punkt 12 Abs. 1 bis Abs. 3 gelten nicht für Körperschäden, Schäden an Gesundheit und Leben sowie Personen- und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden, die der Villa Hirschberg Online GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Sie gelten ferner nicht im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind. In diesen Fällen gilt Folgendes:
- die Villa Hirschberg Online GmbH haftet wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Personen- und/ oder Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- die Villa Hirschberg Online GmbH haftet ferner nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten und für entsprechendes Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen.
- Im Falle arglistigen Verschweigens eines Mangels oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie und/oder für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind, haftet die Villa Hirschberg Online GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen, in dem letztgenannten Fall jedoch nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
13. DATENSCHUTZ
- Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten von der Villa Hirschberg Online GmbH gespeichert und verarbeitet werden.
- Die Villa Hirschberg Online GmbH behandelt alle im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten und Vorgänge, Informationen, Unterlagen und Daten des Kunden vertraulich. Dies gilt auch für die Mitarbeiter der Villa Hirschberg Online GmbH.
- Der Kunde trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von seinem Anschluss verbreiteten und bei ihm abrufbaren Nachrichten und Dienstleistungen, sowie der über seinen Anschluss durchgeführten Operationen und Transaktionen. Der Kunde hat für die Einhaltung der maßgeblichen Bestimmungen zu sorgen, soweit er Änderungen bei den erbrachten Dienstleistungen vornimmt.
14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- Es gilt deutsches Recht.
- Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Villa Hirschberg Online GmbH. Dies gilt auch für Scheck- und Wechselverfahren.
- Der Kunde wird seine Rechte aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von der Villa Hirschberg Online GmbH an Dritte abtreten; § 354 a HGB bleibt unberührt.
- Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Villa Hirschberg Online GmbH anerkannt worden sind.
- Ergänzungen oder Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.